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Parkplätze sind voller Irrtürmer

An vielen Supermarkt-Parkplätzen weist ein Schild auf die StVO hin. Die gilt dort aber gar nicht, weil es sich nicht um öffentliche Straßen handelt. Welche Regeln gelten dann?

06.05.2020 | R+V24 Team

Der Irrtum mit dem StVO-Schild

Wer das Schild "Hier gilt die StVO" an der Einfahrt zu einem Parkplatz liest und denkt, dann sei die Haftung klar geregelt, kann sich täuschen. Denn Parkplätze, die der Allgemeinheit zugänglich sind - etwa bei einem Supermarkt - sind auch als Privatgrund Teil des öffentlichen Verkehrsraums. Dies wurde jetzt in der Zeitschrift ACE-Verkehrsjurist / Straßenverkehrsrecht ausführlich abgehandelt.

Maßgebend ist das sogenannte Verständigungsgebot des §1 Abs. 2 StVO. Man muss sicher gehen, dass der andere Verkehrsteilnehmer die beabsichtigte Fahrweise erkannt und gebilligt hat. Damit gibt es keinen "Vertrauensgrundsatz" und deshalb muss man so (langsam) fahren, dass man jederzeit bremsen kann.

Auch an Kreuzungen und Einmündungen auf großen Parkplätzen gilt die Rechts-vor-Links-Regel nur, wenn sich die Autos fließend im Verkehr bewegen. Das ist insofern interessant, weil Fahrer bei der Parkplatzsuche gerne nach Lücken Ausschau halten und dann so schnell wie möglich hineinfahren und anderen die Zufahrt (und damit auch oft die Vorfahrt) nehmen.

Mit Rückwärtsfahrern rechnen!

Allgemein gilt: Wer rückwärts fährt und gegen ein anderes Auto prallt, der hat schlechte Karten. Denn notfalls muss man sich von einem Helfer einweisen lassen. Und natürlich darf man auch nicht schnell fahren. Gleichwohl darf man sich bei solchen Manövern auch darauf verlassen, dass andere aufpassen müssen.
Und wenn beide rückwärts fahren, wird der Schaden meist geteilt - jeder zahlt 50% der Reparaturkosten des anderen Autos. Nun machen manche Autofahrer in solchen Fällen geltend, sie hätten schon gestanden - obwohl sie nur gebremst haben. Die Behauptung, wer steht, sei im Recht, ist nur dann nützlich, wenn sie beweisbar ist.

  • Gefahr beim Öffnen der Türen

In §14 regelt die StVO das Ein-- und Aussteigen: Man mag es kaum glauben - auf Parkplätzen ist dies ein Problem. Urplötzlich fährt ein Auto genau in dem Moment vorbei, wenn man selbst aussteigen will. Eine in dieser Sekunde geöffnete Tür kann tiefe Spuren an der Fahrzeugseite hinterlassen und das kann schnell 1000 Euro kosten.
Umgekehrt gilt aber auch: Wer eine Parklücke sucht, muss damit rechnen, dass jemand aussteigt. Ganz besonders brenzlige Situationen gibt es bei parallel liegenden Parkplätzen, wenn zwei Autos nahezu gleichzeitig eingefahren sind: Wer macht nun zuerst die Tür auf? Reicht der Freiraum, um auch einen beleibten Menschen ohne Verrenkungen aussteigen zu lassen. Oder knallt dann die Türe mit ihrer Kante in die Flanke der anderen Tür und erzeugt eine Delle?
Immerhin hat das Landgericht Saarbrücken entschieden, dass Parkplatzbenutzer beim Einfahren in eine freie Parkbucht sich darauf einstellen müssen, dass daneben Türen geöffnet werden.

  • Coupés und Zweitürer meiden

Erfahrene Parker rangieren möglichst nicht neben zweitürigen Autos, denn deren Türen sind größer und öffnen weiter. Höfliche Parker beladen deshalb den Kofferraum, dann kann seitlich nichts passieren. Hilfreich ist auch, beim Einsteigen die Außenkante der Tür mit der Hand zu schützen und diese erst wegzunehmen, wenn man im Auto sitzt.

  • Warnung per Fernbedienung

Ein feiner Trick funktioniert mit der Funkfernbedienung, wenn man auf dem Weg zum Auto plötzlich daneben Menschen sieht. Ob die wohl auf mein Auto aufpassen, wenn sie einsteigen oder beladen? Man hält seine Fernbedienung an den eigenen Kopf (was die Sendeleistung vergrößert) und drückt drauf, damit die Türöffner klacken und das Licht angeht und schließt sofort wieder. Das wirkt Wunder!

  • Unfallflucht mit Einkaufswagen?

Ärger gibt es regelmäßig nach Unfällen mit Einkaufswagen, die unerwartet, aber voll beladen genau in dem Moment wegrollen, wenn man den eigenen Kofferraum öffnet. Klar ist: Schäden, die daraus entstehen, muss derjenige regulieren, der dem Wagen freie Fahrt gelassen hat. Ob diesen Schaden dann die eigene Haftpflichtversicherung übernimmt, ist nicht immer klar. Im geschilderten Fall (beim Beladen des Autos) wäre erst mal die eigene Kfz-Haftpflicht zuständig. Entwischt der Einkaufswagen jedoch auf dem Weg vom Supermarkt zum Auto, ist es ein Fall für die eigene Privathaftpflicht.

Unabhängig davon: Wer mit derart ungebremsten Fahrzeugen ein Auto beschädigt und sich aus dem Staub macht, ist wegen Unfallflucht dran. So war jedenfalls bislang die allgemeine Rechtsauffassung. Das Landgericht Düsseldorf hat jedoch im März 2012 anders entschieden: Fahrerflucht sei nur nach einem Unfall im Straßenverkehr möglich. Ein Parkplatzunfall zwischen einem führerlosen Einkaufswagen und einem Auto sei allein auf die Bewegung des Einkaufswagens, der selbst kein Fahrzeug darstelle, zurückzuführen.

R+V24 Team Experten rund ums Auto

Mehr als nur die Versicherung von Fahrzeugen! Das R+V24-Team der Kfz-Versicherung schreibt über Erfahrungen sowie Kenntnisse rund um das Thema Auto, Motorrad, Roller und Co. So arbeitet ein bunt gemischtes Team daran, die Faszination und das Wissen für alles auf Rädern hier im Magazin zu teilen.

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